2011 – Jahr der Pflege?

Das Jahr 2011 wurde von dem ehemaligen Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler zum politischen Pflegejahr erklärt. In zahlreichen Treffen sollten im Dialog mit Experten der Branche mögliche Punkte erfasst werden, die für die Pflegereform von Bedeutung sind. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Verbesserung von Ausbildung und Arbeitsbedingungen, eine bessere Unterstützung von Pflegebedürftigen, die Entlastung von Angehörigen sowie die Finanzierung.

Kritische Stimmen zur Umsetzung der Pflegereform

Nach langem Warten beschloss das Bundeskabinett am 16.11.2011 die Eckpunkte zur Pflegereform und stieß dabei nicht gerade auf Zustimmung.

Enttäuschungen bekundeten in Pressemitteilungen beispielsweise der Deutsche Pflegerat e.V., der Paritätische Gesamtverband und das Diakonische Werk.

Allen gemeinsam ist die Aussage, dass die Eckpunkte nicht detailliert und konkret genug seien. Sie werden als vage, skizzenhaft und nicht nachhaltig bezeichnet. Den Problemen der Pflege könne damit langfristig nicht begegnet werden.

Grundlegend bei der Ausgestaltung vieler Inhalte – hier vor allem eine bessere Unterstützung von Demenzkranken –  sei, nach Auffassung von Andreas Westerfellhaus, Präsident des Deutschen Pflegerates (DPR), eine längst überfällige Neufassung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Zudem bemängelt er, dass die Eckpunkte kaum tragfähige und die Zukunft verändernde Vorschläge enthielten.

Auch Dr. Eberhard Jüttner, Vorsitzender des Paritätischen Gesamtverbandes, sieht in einer neuen Bearbeitung und Konkretisierung des Begriffs der Pflegebedürftigkeit, eine wichtige Maßnahme. Des Weiteren bemängelt er den Umstand, dass die einzige konkrete Maßnahme die Beitragssatzerhöhung zum Jahr 2013 sei. Menschen werden in die Pflicht genommen zukünftig eine private Zusatzversicherung abzuschließen. Aber auf die Gegenleistung dafür, werde nicht zufrieden stellend eingegangen. Darüber hinaus fordert er mehr Personal und eine bessere Unterstützung für pflegende Angehörige.

Die fehlende Konkretisierung der beschlossenen Einzelmaßnahmen bemängelt auch Renate Gamp, Vorsitzende des Deutschen Evangelischen Verbands für Altenarbeit und Pflege e.V. (DEVAP). So gäbe es weder Zahlen noch Summen oder gar einen Zeitplan. Die Verschiebung der Bestimmung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs empfindet auch sie als enttäuschend. Zudem wird auf das Problem des Fachkräftemangels nicht eingegangen. Darüber hinaus mahnt sie an, dass sich der Handlungsbedarf nicht verschieben lasse.

Das lange Warten auf den Pflegebedürftigkeitsbegriff

Eine neue Version des Begriffs der Pflegebedürftigkeit lässt mittlerweile sehr lange auf sich warten: So wurde bereits 2006 ein Beirat zur Überprüfung des Begriffs ins Leben gerufen, der im Januar 2009 einen Bericht zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs ablieferte: Der Beirat spricht von einem differenzierten, an allen Lebenslagen orientierten, auf den Grad der Selbständigkeit abstellenden Pflegebedürftigkeitsbegriff. Und dazu empfahl das rund 30-köpfige Gremium auch gleich ein durch die Uni Bielefeld entwickeltes Begutachtungsinstrument.

Im Oktober 2009 hat man im Koalitionsvertrag beschlossen, einen neuen Begriff einzuführen. Seitdem prüfte ein Beirat… Im September diesen Jahres hat die SPD einen Antrag auf Neudefinition gestellt und scheiterte dabei an den Gegenstimmen von den Koalitionsgegnern CDU und FDP. Begründung: Nichts überstürzen. Wichtige Detailfragen zu bereits vorgelegten Kernpunkten sollen nun erneut überprüft und geklärt werden – nicht nur zum Ärgernis der Experten, sondern wohl auch der betroffenen Pflegebedürftigen.

Weitere Punkte der Stellungnahmen finden Sie in den Pressemitteilungen des Deutschen Pflegerates, des Paritätischen Gesamtverbandes sowie des Diakonischen Werks. Die Eckpunkte der Pflegereform finden Sie unter folgendem Link. Einzelheiten zum Antrag der SPD zur Neueinführung eines neuen Pflegebedüftigkeitsbegriffs finden Sie hier.

Was halten Sie von den Eckpunkten der Pflegereform? Sagen Sie uns Ihre Meinung.

Eine Meinung von Lesern zu diesem Artikel


  1. Schön, klar Artikel. Viele Gruße


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